Berliner Wahldebakel: Drei wie Pech und Schwefel

Kündigten gemeinsam an, auch dem Wählerwillen nicht weichen zu wollen: Jarasch, Giffey und Lederer.

Selten nur siegt man so ganz, noch seltener aber verlieren gleich drei Regierungsparteien so brutal. Obwohl die CDU mit rassistischen Vornamenskampagnen beinahe ebenso viel Wahlkampfmunition für die rot-rot-grüne Berliner bereitstellte wie gierige Miethaie, skrupellose Autobahnraser und Bekämpfer freidlicher Stadtmöbel, schnitten SPD, Grüne und Linkspartei beim zwangsweise wiederholten Urnengang in der Hauptstadt denkbar schlecht ab. Keiner der drei Spitzenkandidierenden konnte ein Direktmandat erobert.  

Sieg des Triumvirates

Alle drei Regierungsparteien verloren deutlich an Stimmen. So viel sogar, dass die bewährten semantischen Tricks der Relativierung, der schrägen Vergleiche mit noch viel schlimmeren Zeiten und der Verweis auf gewisse Zugewinne in besonders spitzen Zielgruppen auch nicht mehr halfen.

Doch niemand in diesen Kreisen geht jemals so ganz, und schon gar nicht so schnell. Die Regierende Franziska Giffey hat in ihrer kurzen und überaus turbulenten politischen Karriere schon mehr Standfestigkeit bewiesen als manch altes politisches Schlachtross. Wo sie steht, steht sie. Sie geht nicht eher als bis sie muss. Keine Wahlniederlage wird die 44-Jährige je aus einem Amt schleudern.

Auch Bettina Jarasch, die wie Giffey zugereiste Spitzenfrau der Verkehrsberuhigungsfraktion im Landesparlament, hat schon viel durch: Großbürgerliche Tochter, Redakteurin bei einem Regionalblatt in Bayern, dann Umzug nach Berlin Wilmersdorf und dort ganz traditionell vermählt mit einem Redakteur des Skandalsenders RBB. Klaus Lederer schließlich, der dritte im bunten Bund, ist schon länger Vorsitzender der Berliner Linkspartei als die ihren Namen trägt. Noch zehn Jahre, dann hat er Helmut Kohl ein. Von 11,7 Prozent führte er die umbenannte SED zu 15,6 Prozent, unter ihm stürzte sie dann auch wieder ab auf 14. Und nun eben weiter auf 12,2, quasi das, was früher mal war.

Eine Mehrheit, die nicht weicht

Weichen werden alle drei nicht, nicht dem populistischen Ruf nach einer Regierungsbildung durch den gefühlten Wahlsieger, aber auch nicht der Behauptung, jeder anständige Politiker müsse anerkennen, dass drei Verlierer nicht weitermachen könnten wie bisher. Werde man ja auch nicht, hat Franziska Giffey schon am Wahlabend klargestellt: Es könne nicht so weitergehen. Heißt aber auch: Es kann schon mit uns. Eine "soziale Mehrheit" hat Katja Kipping, die wie Lederer als Senatorin dienende frühere linke Bundeschefin aus Sachsen, schon gefühlt.

In einer aufsehenerregenden gemeinsamen Aktion in den Wandelgängen des Roten Rathauses, das wahrlich schon viel gesehen hat, kündigten Giffey, Jarasch und Lederer jetzt an, ihre von so vielen Berlinerinnen und Berlinern so hoch geschätzte Partnerschaft auf jeden Fall fortsetzen zu wollen. Die Zeit, die bisher zur Verfügung gestanden habe, um Berlin sozial, ökologisch, vielfältig und nebenher auch noch "wirtschaftsstark" zu machen, habe nicht gereicht. Das müsse jeder einsehen.